Lizenzbedingungen

Lizenzbedingungen für Online-Produkte der GMP-Verlag Peither AG

Bitte lesen Sie diese Lizenzbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie ein Wissensportal erwerben und nutzen. Mit dem Erwerb und der Nutzung eines Wissensportals stimmen Sie unseren Lizenzbedingungen zu. Sind Sie mit unseren Lizenzbedingungen nicht einverstanden, dürfen Sie kein Wissensportal erwerben bzw. es auf Ihrem Computer verwenden.

1.     Vertragsgegenstand

Dies ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (Lizenznehmer) und der GMP-Verlag Peither AG (Lizenzanbieter) über die Rahmenbedingungen der Nutzung der Wissensportale GMP-BERATER, GMP Compliance Adviser, EU-GMP-Leitfaden, GMP & TEA, SOP-Sammlung und der Produktreihe GMP:KnowHow und kein Kaufvertrag. Die Wissensportale bleiben Eigentum der GMP-Verlag Peither AG. Rechte an den Inhalten werden nicht erworben, sie liegen allein bei der GMP-Verlag Peither AG.

2.     Nutzung der Wissensportale

2.1 Bei einer Einzelpersonenlizenz (auch im Business-Paket enthalten) erhalten Sie das einfache, nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete und auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung des erworbenen Wissensportals.

2.2 Bei einer Firmenlizenz ist die Nutzung innerhalb der Firma unbegrenzt und auf die Dauer des Vertrages befristet. Eine Lizenz kann immer nur von einem/r Mitarbeiter/in genutzt werden; bei mehreren Lizenzen können entsprechend der Lizenzanzahl mehrere Mitarbeitende parallel zugreifen.

2.3 Sie erhalten das einfache, nicht ausschließliche, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung des Wissensportals nach Zahlungseingang und Einrichtung des Zugangs. Das Recht zur Nutzung gilt nur für Sie und kann auf Dritte nicht übertragen werden. Die Lizenz hat eine Mindestlaufzeit von 3 bzw. 12 Monaten. Sie kann schriftlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich die Laufzeit um weitere 3 bzw. 12 Monate. Die GMP-Verlag Peither AG ist zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist insbesondere dann berechtigt, wenn der Lizenznehmer nicht fristgemäß bezahlt oder die Internetanwendung nachweislich missbräuchlich nutzt.

2.4 Die abgerufenen Dokumente dürfen vom Lizenznehmer nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen der Programme oder Dokumente, ist unzulässig.

2.5 Die Nutzung der Wissensportale durch beim Lizenzanbieter nicht notierte Dritte ist unzulässig. Insbesondere ist es unzulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der Wissensportale oder zu den Wissensportalen gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.

2.6 Der Lizenzanbieter ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, dem Lizenzanbieter die zur Überprüfung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

2.7 Als Nutzer unserer Wissensportale werden Sie automatisch per Infoletter über technische und inhaltliche Aktualisierungen informiert. Dieser Informationsdienst kann in jeder E-Mail per Link abgemeldet werden.

3.     Zugang zu den Wissensportalen

3.1 Unternehmen, Behörden und sonstige Institutionen können mit der GMP-Verlag Peither AG einen Vollzugang vereinbaren. Um diesen zu nutzen, wird ein Link vergeben, über den sich die Mitarbeitenden registrieren können, so dass jede/r ihren/seinen personalisierten Zugang innerhalb der Firmenlizenz einrichten kann.

3.2 Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den Registrierungslink auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken sowie den Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Er stellt außerdem sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.

3.3 Wenn der Lizenznehmer Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten, der Passwörter oder des Registrierungslinks erhält, ist er verpflichtet, uns unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch sind wir berechtigt, den Zugang zum Wissensportal zu sperren. Der Lizenznehmer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

4.     Pflichten des Lizenznehmers

4.1 Der Lizenznehmer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu einem Wissensportal geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der Anbieter wird den Lizenznehmer auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.

4.2 Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Lizenzanbieter obliegt es dem Lizenznehmer, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

4.3 Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Funktionen des Wissensportals sowie die gebotene Kontrolle der Einhaltung der erlaubten Nutzungsgrenzen setzen voraus, dass bei den vom Lizenznehmer eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und dass das System des Lizenznehmers die vom Server des Lizenzanbieters übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem Lizenznehmer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen. Kommt der Lizenznehmer dieser Pflicht aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht nach, so ist der Lizenzanbieter für hieraus resultierende Funktionseinschränkungen nicht verantwortlich. Ist aufgrund der Pflichtverletzung die Kontrolle der Einhaltung von Nutzungsgrenzen beeinträchtigt, so kann der Lizenzanbieter den Lizenznehmer unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe auffordern und nach fruchtlosem Fristablauf den Zugang des Lizenznehmers bis zur Leistung von Abhilfe sperren. Des Weiteren kann der Lizenzanbieter den Nutzungsvertrag nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist kündigen.

4.4 Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems und seines Wissensportals gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen. Der Lizenzanbieter haftet nicht für Virusschäden, die durch entsprechende Software hätten abgewehrt werden können.

4.5 Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das übermittelte Passwort sowie den Benutzernamen gegen unbefugtes Benutzen zu schützen und sorgfältig aufzubewahren.

4.6 Der Lizenznehmer erhält ein nicht ausschließliches, einfaches Nutzungsrecht an den Inhalten des Wissensportals. Er ist nicht berechtigt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder zu veröffentlichen.

5.     Änderungsbefugnis des Anbieters

Der Lizenzanbieter ist berechtigt, die Inhalte des Wissensportals zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung der dem Lizenznehmer gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Inhalte, so ermäßigt sich die vom Lizenznehmer zu leistende Vergütung entsprechend.

6.     Urheberrecht

6.1 Alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an den Wissensportalen liegen allein bei der GMP-Verlag Peither AG. Die Wissensportale sind geistiges Eigentum der GMP-Verlag Peither AG. Sie sind gemäß deutschem Urheberrecht, internationalen Copyright-Verträgen und einschlägigen Gesetzen des Landes geschützt, in dem sie genutzt werden. Struktur, Organisation und Code der Wissensportale sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen der GMP-Verlag Peither AG und ihrer Lieferanten. Sie dürfen Wissensportale oder Teile der Wissensportale ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung der GMP-Verlag Peither AG weder kopieren, verändern oder in andere Programme integrieren. Sie müssen die Wissensportale daher so behandeln, wie Sie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material behandeln. Sie dürfen die Wissensportale und das Begleitmaterial nur im Rahmen der Bestimmungen des Abschnitts „Nutzung der Wissensportale“ kopieren. Alle Kopien und Ausdrucke, die Sie gemäß dem vorliegenden Vertrag anfertigen dürfen, müssen dieselben Urheberrechts- und sonstigen Eigentumshinweise enthalten wie das Original-Wissensportal. Sie verpflichten sich, die Wissensportale weder zu ändern noch anzupassen. Sie dürfen die Wissensportale weder zurückentwickeln, dekompilieren, noch disassemblieren oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode oder die Ursprungsdaten herauszufinden.

6.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Wissensportale, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls dem Lizenzanbieter zu.

6.3 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation der Wissensportale oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Das gilt ebenso für Ausdrucke und Kopien aus den Wissensportalen.

6.4 Sie sind berechtigt, die im Rahmen der Programmfunktionalität zugelassene Anzahl von Zeichen im Rahmen von Zitierungen zu nutzen. Die Zitate müssen jedoch unverändert bleiben. Eine über das Zitatrecht hinausgehende Nutzung bedarf einer schriftlichen Genehmigung durch die GMP-Verlag Peither AG.

7.     Gewährleistung

7.1 Die GMP-Verlag Peither AG gewährleistet, bei der Auswahl und Pflege der Daten sowie bei der Erstellung der Wissensportale mit der von einem Verlag üblicherweise zu erwartenden Sorgfalt und Fachkenntnis vorzugehen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte haftet der Verlag dann nicht, wenn er die Daten von Dritten (Behörden, Gesetzgebungsorganen, Autoren) erhalten hat.

7.2 Die Verfügbarkeit der Wissensportale kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein. Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum während der üblichen Dienstzeit verringert sich die Zahlungspflicht des Lizenznehmers entsprechend.

7.3 Mängel der Wissensportale oder abgerufener Elemente werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Lizenznehmer, soweit möglich, umgehend vom Lizenzanbieter behoben. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Lizenznehmer anteilige Minderung verlangen. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Lizenznehmer darüber hinaus den Vertrag fristlos kündigen.

7.4 Eine Gewährleistung ist dann ausgeschlossen, wenn ein Mangel auf Umständen beruht, die der Lizenznehmer zu vertreten hat, insbesondere wenn der Lizenznehmer seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4 verletzt.

8.     Haftung

8.1 Die Wissensportale sind mit größter Sorgfalt erarbeitet worden, dennoch können die GMP-Verlag Peither AG, Autoren, Programmierer oder Handel nicht für Fehler haften.

8.2 Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte haften wir nicht, wenn wir die Daten von Dritten (Behörden, Gesetzgebungsorganen, Autoren) erhalten.

8.3 Für die Aktualität der Inhalte kann nur eingeschränkt gesorgt werden. Hinsichtlich aktueller Gesetze und Richtlinien nehmen wir zwar eine fortlaufende Pflege vor, wobei wir jedoch auf den Erhalt der Daten von Dritten angewiesen sind und insofern für die Aktualität nicht haften.

8.4 Die GMP-Verlag Peither AG gibt im vom Gesetz weitest zulässigen Umfang keine ausdrücklich erklärten oder sonstigen stillschweigenden Gewährleistungen zu dieser Software, deren Qualität, Performance oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Die GMP-Verlag Peither AG und ihre Lieferanten haften nicht für Schäden (einschließlich entgangenen Geschäftsgewinns und anderer finanzieller Verluste), die auf der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung von Produkten der GMP-Verlag Peither AG beruhen, es sei denn, dass eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt oder dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden ist, auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die GMP-Verlag Peither AG beruht. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, die nicht von der Zusicherung umfasst sind, ist ausgeschlossen, es sei denn, sie sind vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.

8.5 In jedem Falle ist die Haftung der GMP-Verlag Peither AG auf den Betrag beschränkt, der von Ihnen für die Lizenzierung der Inhalte bezahlt wurde.

8.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der GMP-Verlag Peither AG.

8.7 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9.     Anzuwendendes Recht und Allgemeine Bestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers finden keine Anwendung, soweit sie diesen Bedingungen zuwiderlaufen.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das für unseren Firmensitz [Schopfheim] zuständige Gericht, sofern es sich beim Lizenznehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

9.3 Dieser Vertrag endet automatisch, wenn Sie die darin enthaltenen Bestimmungen trotz Nachfristsetzung nicht erfüllen. Ansonsten endet der Vertrag mit der Beendigung des jeweils zugrunde liegenden Nutzungsvertrages.

9.4 Der vorliegende Vertrag kann nur schriftlich geändert oder ergänzt werden, wobei die Änderung von einem bevollmächtigten leitenden Angestellten der GMP-Verlag Peither AG unterzeichnet sein muss. Die Schriftform gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

9.5 Stellt sich heraus, dass ein Teil des vorliegenden Vertrags ungültig oder nicht durchsetzbar ist, wird die Gültigkeit des übrigen Vertrags davon nicht berührt; dieser bleibt vielmehr gültig und gemäß seinen Bestimmungen durchsetzbar. Die Vertragspartner werden in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem mit dem Vertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.

 

Sollten Sie Fragen zu den Lizenzbedingungen haben oder wünschen Sie Informationen, wenden Sie sich bitte an

GMP-Verlag Peither AG
Karlstraße 2
79650 Schopfheim (bei Basel)
Telefon:  +49 7622 66686-70
E-Mail:    service@gmp-verlag.de
Web:      www.gmp-verlag.de

 

(Stand 24.10.2024)

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